Arbeitslosenversicherung: Definition selbständigen Einkommens

Im Erkenntnis vom 28. 6. 2006, 2005/08/0038, beantwortete der VwGH einige grundsätzliche Fragen dazu, wie die Höhe eines Einkommens, das während des Bezuges von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (im konkreten Fall: Notstandshilfe) durch Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt wird, zu berechnen ist. Diese Fragen sind deshalb bedeutsam, weil ein Einkommen unter der Geringfügigkeitsgrenze für den Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe unschädlich ist. Wird die Geringfügigkeitsgrenze aufgrund der Art der Berechnung über- oder unterschritten, hat dies daher Auswirkungen auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld bzw Notstandshilfe.