Rückverrechnung bereits ausgezahlter Sonderzahlungen

Anspruch und Auszahlungsmodalitäten der Sonderzahlungen werden in der Regel auf kollektivvertraglicher Ebene festgelegt. Dies wirft zwar Auslegungsfragen im Rahmen des jeweiligen Kollektivvertrags (KV) auf, es lassen sich jedoch Grundsätze erkennen, die bei der Beurteilung des jeweiligen Kollektivvertragstextes nützlich sind. Eine Entscheidung des OGH erörtert die Frage des gutgläubigen Verbrauchs im Zusammenhang mit der Rückverrechnung von Sonderzahlungen. Aufbauend auf dieser Entscheidung...